Kapitalistischen „Freihandel“ anprangern – TTIP-Vertragswerk kippen!

Das Kürzel „TTIP“ ist seit einiger Zeit verstärkt in vielerlei Munde. Diese Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft würde bei einer Realisierung die ökonomisch potenteste Freihandelszone mit etwa 800 Millionen Einwohnerinnen bilden. Die Verhandlungen zu diesem gigantischen Projekt laufen seit dem Juli 2013. Unter der Federführung der EU-Kommission beraten und verhandeln die Regierungen der europäischen Mitgliedsstaaten mit ihren nordamerikanischen Gesprächspartnerinnen. Die Verhandlungsrunden fanden im ersten dreiviertel Jahr auf einer hohen Geheimhaltungsstufe statt, die nun aus Imagegründen gesenkt wurde. Die Seite der EU-Verhandlerlnnen fühlte sich aufgrund der breiten Skepsis in weiten Teilen der Bevölkerung genötigt ein Minimum an Transparenz zu schaffen. Seit Ende März d. J. hat die EU-Kommission begonnen, über öffentliche online-Konsultationen eine Beteiligung von interessierten BürgerInnen zu simulieren.
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Troika-Politik blockieren – solidarisch aktivsein!

In der Woche vor den Europawahlen am 25. Mai 2014 rufen verschiedene Initiativen in etlichen Städten Europas zu dezentralen internationalen Tagen des Protests und Widerstands gegen die Politik der sog. Troika (Internationaler Währungsfonds, Europäische Zentralbank, EU-Kommission) auf. Am 17. Mai wird es in diesem Zusammenhang regional aufgegliedert in Berlin, Düsseldorf, Hamburg und Stuttgart zentrale Demonstrationszüge und Aktionen des zivilen Ungehorsams geben. Die Mobilisierungen sind in vollem Gange und erzielen hoffentlich europaweit eine Breitenwirkung.
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„Nieder mit dem Lohnsystem!“

Über die Einheit des politischen und wirtschaftlichen Klassenkampfs

Periodisch, insbesondere in Krisenzeiten, steigt die Sensibilität gegenüber Fragen einer Klassenkampfpolitik, die sich der Überwindung der herrschenden Verhältnisse verschrieben hat. Das ist auch nicht verwunderlich, da der „Ur-Konflikt“ um die Reproduktionsbedingungen der Ware Arbeitskraft vor der Abschaffung der kapitalistischen Warengesellschaft unlösbar ist.

In den letzten Jahren ist ein verstärktes Interesse an revolutionär-unionistischen und räte-kommunistischen Ansätzen feststellbar. Ein „Trend“, der sich hoffentlich verstärkt und verschüttetes Material ans Tageslicht einer linksradikalen Debatte um Fragen gesellschaftlicher Alternativen befördert, die die Aufhebung des realexistierenden Kapitalismus zum Ziel haben.
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Der Mindestlohn als Feld des Klassenkampfes von oben

Das Gezerre um Ausnahmeregelungen und Absenkungsmöglichkeiten des universellen Mindestlohns steht kurz vor dem Abschluss. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat ihren Gesetzesentwurf zum flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn den Kabinettskolleginnen und zuvor Verbänden der Sozialpartnerschaft zur Abstimmung bzw. Kenntnisnahme vorgelegt. Ihr ambitioniertes Ziel lautet, das Mindestlohngesetz im April des Jahres im Bundestag verabschieden zu lassen.
Aus einer unionistisch-rätekommunistischen Sicht ist zu fragen, ob der Mindestlohn als Treibmittel einer unaufhaltbaren Entwicklung in Richtung egalitärerer Beschäftigungsverhältnisse taugt, oder aber der „angemessene Mindestschutz“ (Koalitionsvertrag) nichts weiter als ein regulatorischer Kniff ist, die Geschwindigkeit der Armutsspirale abzubremsen.
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Paul Mattick

Ein Arbeiterintellektueller wie er im Buche steht


Rezension eines Gesprächsbandes mit dem Rätekommunisten Paul Mattick

In der Reihe „Dissidenten der Arbeiterbewegung“ des Münsteraner Unrast-Verlages erschien jüngst ein Gespräch mit dem streitbaren Rätekommunisten Paul Mattick (1904-1981) unter dem Titel „Die Revolution war für mich ein großes Abenteuer“, welches der Herausgeber der Gesamtausgabe von Karl Korsch, Michael Buckmiller, 1976 in Vermont/USA führte. Die von Buckmiller erstellte Transkription des Mattick-Interviews lag seit Jahren unbeachtet in einer kopierten Fassung im Internationalen Institut für Sozialgeschichte (IISG) in Amsterdam. Die Herausgeber des Gesprächsbandes, Christoph Plutte und Marc Geoffroy, wurden u.a. von dem Sohn Matticks, Paul Mattick jr., motiviert, dieses Interview nach einem Abgleich mit den noch existierenden Tonbandaufzeichnungen zu veröffentlichen.
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